Nächste Montagsdemo am 23. Jamuar 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

Wachsende Kriegsgefahr am Persischen Golf
Das von den USA verhängte Embargo gegen iranische Öl-Exporte und die Verlegung zweier US-Flugzeugträger in den Persischen Golf zeigen die wachsende Kriegsgefahr am Golf.  Die USA betreiben mit dem Argument „Atombombe gegen Israel“ psychologische Kriegsvorbereitung. Die „Argumente“ der US-Regierung erinnern auffällig an die vor dem Irak-Krieg vorgebrachten Kriegslügen von angeblichen „Massenvernichtungswaffen“.


ALG-II-Erhöhungen bedeuten faktisch Kaufkraftverlust
Zum Jahresanfang stiegen die Regelsätze für ALG-II-Bezieher
Die Erhöhungen entsprechen nicht einmal einem Teuerungsausgleich.
Laut statistischem Bundesamt erhöhten sich die Lebenshaltungskosten seit Einführung von Hartz IV zum 1. Januar 2005 bis Ende 2011 um 14,1 Prozent. In dieser Zeit wurde der Hartz-IV-Regelsatz von 345 auf 364 Euro, also um 5,5 Prozent erhöht, was nur 40 Prozent der offiziellen Preissteigerungen ausmachte.

Dazu kommt, dass die durchschnittliche offizielle Inflationsrate verfälscht, von welchen realen - weit höheren - Preissteigerungen die Arbeiter, Arbeitslosen und die Masse der Rentner betroffen sind.

Die Preise für Massengüter und Lebensmittel erhöhten sich - wie die Statistiker ausrechneten - um 18,9 Prozent. Demnach deckte die Erhöhung des Regelsatzes seit 2005 die tatsächliche Erhöhung der Lebenshaltungskosten für Hartz-IV-Bezieher, Aufstocker und Geringverdiener nur zu 29 Prozent ab.
 

Auch ein realer Ausgleich der Lebenshaltungskosten für ALG-II-Bezieher würde jedoch nichts daran ändern, dass diese Regelsätze einschließlich Mietkosten zwischen 700 und 800 Euro und damit unter der Armutsgrenze der OECD von 950 Euro liegen.