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Montagsdemo-Marl
Montagsdemo-Marl KW /06 2012 PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 05. Februar 2012 um 15:53 Uhr

Nächste Montagsdemo am 6. Februar 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

 

Landesweite Proteste in Ägypten
Landesweite Proteste gegen faschistisches Massaker an Kairoer Fußballfans
Am Mittwoch sind in Port Said nach einem Fußballspiel bei einem Angriff faschistischer Hooligans auf die Anhänger des Kairoer Klubs Al-Ahly mehr als 75 Menschen getötet worden.
Zehntausende protestieren in Ägypten: "Nieder mit der Militärherrschaft!"
Am Freitagnachmittag versammelten sich wieder fast 10.000 Menschen auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Tausende hielten dort auch die ganze Nacht durch weiter aus. Fast 30 Jugendorganisationen und Parteien hatten zuvor zu einem "Freitag des Zorns" aufgerufen. Nach dem faschistischen Massaker gegen Kairoer Fußballfans mit 74 Toten am Mittwoch richtet sich die Wut vor allem gegen die Militärregierung.


Jobcenter spioniert im Internet
Musiker soll Mitwirkungspflicht einhalten und ein im Internet zitierten Satz schriftlich erklären

Keine Markenprodukte für Lebensmittelgutschein

Ein Kappelner Hartz-IV-Empfänger durfte bei Lidl mit seinem Lebensmittelgutschein keine Markenprodukte kaufen.

 

Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 05. Februar 2012 um 15:58 Uhr
 
Eingeschränkte Auswahl für Hartz-IV-Empfänger PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 22:05 Uhr
Keine Markenprodukte für Lebensmittelgutschein

Ein Kappelner Hartz-IV-Empfänger durfte bei Lidl mit seinem Lebensmittelgutschein keine Markenprodukte kaufen. Der Konzern räumt Fehler ein.
Quelle: shz
 
Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 22:03 Uhr
Rund 70 Prozent aller eingegangen Klagen am Sozialgericht Berlin sind Hartz-IV-Fälle. Viele Klagen wären aufgrund einer verbesserten Kommunikation in den Jobcentern vermeidbar, wie die Präsidentin des Sozialgerichts Sabine Schudoma erklärte.
Ein Großteil der Hartz IV Verfahren wären vermeidbar
Quelle: gegen-hartz
 
"Grüne" Stadt Freiburg behindert Anti-AKW-Montagsdemo PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 21:59 Uhr
Freiburg (Korrespondenz), 03.02.12: In Freiburg im Breisgau, der sogenannten "grünen Hauptstadt Deutschlands", mit einem grünen Oberbürgermeister an der Spitze und einem von den Grünen dominierten Stadtrat, macht das Amt für öffentliche Ordnung, das letztlich den Grünen untersteht, der Anti-AKW-Montagsdemo derartige Auflagen, dass diese seit Anfang Dezember nicht mehr demonstrieren kann – es sei denn als schweigender einreihiger Gänsemarsch.
Quelle: Rote Fahne News
 
Kinderarmut ist weiterhin ein Problem PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 21:49 Uhr
Kinder und Hartz IV
Angeblich ist in Deutschland das Risiko von Kinderarmut gesunken. Laut Bundesregierung sind weniger Kinder als vor fünf Jahren auf Hartz IV angewiesen. Doch Kritiker warnen davor, das Problem schönzureden. Nach wie vor lebt etwa jedes sechste Kind am Rande des Existenzminimums.

Quelle: IG Metall
 
Schlechte Noten fürs Jobcenter PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 21:48 Uhr
Hartz IV Betroffene bewerten Jobcenter der Städte-Region Aachen mit schlechten Noten

Die Initiative „Netzwerk SGB II Aachen“ legte heute den Bericht zur „Unabhängigen „Kundenzufriedenheitsumfrage“ von Hartz IV-Betroffenen bei den zuständigen Behörden in der "StädteRegion Aachen" vor. Damit schuf die Initiative den Gegencheck zur „Evaluation der Kundenzufriedenheit“ des Jobcenters, deren Ergebnis auffallend positiv ausfiel.
Quelle: gegen-hartz
 
Jobcenter spioniert im Internet PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 21:37 Uhr
Musiker soll Mitwirkungspflicht einhalten und ein im Internet zitierten Satz schriftlich erklären

Selbst sarkastische Äußerungen im Internet sind für einige Sachbearbeiter der Hartz IV Behörden Grund genug, schriftliche Stellungnahmen einzufordern. Wer Leistungen nach dem SGB II bezieht, hat anscheinend nach Meinung einiger Jobcentermitarbeiter nicht das Recht, seine eigene Meinung öffentlich kund zu tun.
Quelle: gegen-hartz
 
Griechenland: Schüler unterernährt PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 19:37 Uhr
Das griechische Bildungsministerium will künftig an 18 Schulen in Arbeiterwohngebieten Essensmarken verteilen lassen. Mehrfach waren Schüler wegen Unterernährung im Unterricht zusammengebrochen. Das Krisenprogramm unter dem Zwang des internationalen Finanzkapitals hat zu einer massiven Verarmung der Bevölkerung geführt.
 
Hartz IV im Lehrerzimmer: Referendare müssen aufstocken PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 18:30 Uhr
Schwerin (OZ) - Von wegen Mindestlohn: Immer mehr angehende Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern haben zu wenig Geld für ihren Lebensunterhalt. Besonders unverheiratete Referendarinnen müssen als „Aufstockerinnen“ zusätzlich Hartz IV-Leistungen beantragen.
Quelle: Ostsee-Zeitung
 
Jedes vierte Kind in Bochum ist arm PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 18:29 Uhr
Bochum.In unserer Stadt gibt es mehr arme Kinder als im bundesweiten Durchschnitt. Die optimistischen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit über sinkende Kinderarmut gelten für Bochum nur eingeschränkt.
Quelle: Der Westen
 
LSG Sachsen-Anhalt: Widerspruch gegen Tilgungspflicht eines Darlehens hat im SGB II aufschiebende Wirkung PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 18:28 Uhr
Nach Auffassung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt, 27.12.2011 - L 5AS 473/11 B ER hat ein von einem Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende gegen eine aus einem Darlehnsvertrag folgende Tilgungsverpflichtung eingelegter Widerspruch aufschiebende Wirkung und unterfällt nicht der Ausnahmevorschrift des § 39 SGB II.
Quelle: Anwalt 24
 
Solidarität der Marler Montagsdemonstration mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp Nirosta (TKN) PDF Drucken E-Mail
Montag, den 30. Januar 2012 um 22:11 Uhr
Solidarität der Marler Montagsdemonstration mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp Nirosta (TKN) in ihrem Kampf gegen den Verkauf und die damit zu befürchtende Arbeitsplatzvernichtung

Liebe Kolleginnen und Kollegen von TKN,

mit großem Interesse verfolgen wir euren begonnenen Kampf um eure Arbeitsplätze. Der drohende Verkauf an den finnischen Konzern Outokumpu lässt aufhorchen und zurecht seid Ihr misstrauisch, wie es nach einem Verkauf weiter gehen soll. Dieser Konzern zeigte schon 2003, wie er ohne Rücksicht auf Arbeitsplätze seine gnadenlose Profitpolitik umsetzt, als er die Grobblechproduktion in Krefeld übernahm und entgegen allen Zusagen, die Arbeitsplätze dort vernichtete.

Schon seit Jahrzehnten werden in Deutschland in der Stahlindustrie massenhaft Arbeitsplätze vernichtet. Das sind Arbeitsplätze, die nicht ersetzt werden und vor allem der Jugend fehlen. Heute in Arbeit, morgen arbeitslos, übermorgen Hartz-IV. Das darf und kann nicht so weiter gehen. Die Lasten der Krise werden von ThyssenKrupp 1 zu 1 auf die Arbeiter abgewälzt. Dagegen müsst Ihr Euch mit aller Kraft wehren! Die Protestkundgebungen in Bochum und Essen waren ein guter Anfang. Jetzt gilt es weiter zu kämpfen, nicht abwarten, zu welchen Ergebnissen die Damen und Herren Vorstände und Gewerkschaftsspitzen kommen.


Wir von der Montagsdemonstration Marl gehen seit über 7 Jahren jeden Montag auf die Straße und demonstrieren und protestieren gegen den Sozialraubbau der Regierung – egal welcher Couleur. Unsere Stadt ist besonders stark davon betroffen, dass der Bergbau platt gemacht wird. Arbeiter und Arbeitslose, Jung und Alt, Mann und Frau müssen branchenübergreifend zusammen kämpfen gegen diese Machenschaften der Monopole.


Wir versichern Euch unsere volle Solidarität und Unterstützung in Eurem Kampf.


Glück Auf!

Mitstreiter und Mitstreiterinnen der Montagsdemonstration Marl
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Januar 2012 um 22:14 Uhr
 
Aktueller Newsletter der Montagsdemo Recklinghausen 04/12 PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 04. Februar 2012 um 18:18 Uhr

Liebe Mitstreiter,

hier der aktuelle Newsletter der Montagsdemo Recklinghausen:

Die Teilnehmer diskutierten folgende Themen am offenen Mikrophon:

Der 30. Januar wird in jedem Jahr als Tag der sogenannten „Machtergreifung“ Hitlers bezeichnet; dieser Bewertung können wir uns nicht unwidersprochen anschließen, lässt sie doch eine Verkürzung der Gesamtumstände für die Machtübernahme des Faschismus in Deutschland zu. In den Medien und der offiziellen Geschichtsschreibung wird z. B. nur selten darüber gesprochen, wer eigentlich die Helfer für den rasanten Aufstieg des Faschismus waren. Die Umstände – eine durch schwere Krisen gekennzeichnete Wirtschaft mit Massenelend und Massenarbeitslosigkeit, ein politisches System, das dieser Krise nicht Herr wurde, garniert mit der Furcht des Kapitals, es könne sich eine revolutionäre Entwicklung anbahnen, die ihre Herrschaft gefährden würde. Eine bis dahin beispiellose Unterstützung der damaligen Großindustrie half Hitler, alle diese Ängste zu kompensieren und sich selbst als der große Retter aufzuspielen.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 04. Februar 2012 um 22:14 Uhr
 
Aktueller Newsletter der Montagsdemo Recklinghausen 2/12 PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 14. Januar 2012 um 14:24 Uhr

Liebe Mitstreiter,

hier der aktuelle Newsletter der Montagsdemo Recklinghausen:

Die Teilnehmer diskutierten folgende Themen am offenen Mikrophon:

„Der Verfassungsschutz schützt Faschisten – wer schützt uns vor den Faschisten?“ – so lautete unser Schwerpunktthema auf der heutigen Kundgebung am offenen Mikrophon. Es ist schon erschreckend, dass wir uns überhaupt mit diesem Thema befassen müssen, denn sollte es nicht Konsens aller Demokraten gleich welcher Couleur sein, faschistisches Gedankengut zu bekämpfen und es unter keinen Umständen zuzulassen, dass faschistische Mörderbanden unser Land mit Terror überziehen?

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 14. Januar 2012 um 21:58 Uhr
 
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Schöner wohnen verboten
Hartz 4 Irrsinn

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Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen Hartz IV und die ganze Agenda 2010 um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone in Marl-Hüls


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Guten Abend, Herr Lindnau hat mir heute früh bei dem Jobcenter bei gestanden und war mir eine sehr gute Hilfe. Das vorab Gespräch half mir, mich auf das kommende Gespräch mit dem Leiter des Jobcenters und dem Sachbearbeiter vor zu bereiten. Ganz g...
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Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

WWC

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